Registerstatus

Gültigkeit besteht nur für eingetragenes Modell, Konfiguration, Markt und Zeitraum. Verlängerung verlangt aktuelle Nachweise. Änderungen an Bauteilen, Material, Fertigung, Verwendung, Anforderungen oder Berichten sind anzuzeigen. Neue Modelle und Märkte benötigen vorher eine Umfangsentscheidung.

Dokumentieren und vermitteln

Die Auszeichnung nennt Modell, Markt, Grundlage und Gültigkeit. Der mehrsprachige Eintrag ist per Nummer prüfbar und zeigt Änderungen, Ablauf, Aussetzung oder Widerruf.

Prüfung und Entscheidung

Die Prüfung kontrolliert Rechtsgrundlage, Nachweise und Abstand. Eine andere befugte Person entscheidet. Fehlende oder unklare Belege werden förmlich nachgefordert und gelten nicht als Nachweis eines Vorsprungs.

Gültig

Die Auszeichnung ist zeitlich gültig und weder ausgesetzt noch widerrufen. Das Zeichen gilt nur für den eingetragenen Umfang.

Noch nicht wirksam

Das Wirksamkeitsdatum ist noch nicht erreicht. Vorher ist keine Nutzung als gültige Auszeichnung zulässig.

Abgelaufen

Die Gültigkeit ist abgelaufen. Dies allein bedeutet keinen Sicherheitsmangel; ein Nachfolgeeintrag ist gesondert zu prüfen.

Ausgesetzt

Auszeichnung oder Zeichennutzung sind bis zur Klärung vorübergehend beschränkt. Ein Nachprüfungsantrag stellt sie nicht automatisch wieder her.

Widerrufen

Die Auszeichnung wurde durch begründete Entscheidung widerrufen. Gründe, Datum und Verlauf bleiben dokumentiert.

Zurückgezogen

Der Inhaber hat die Auszeichnung im erfassten Umfang zurückgegeben. Dies unterscheidet sich vom Widerruf.

Ersetzt

Ein späterer Eintrag ersetzt diesen. Modell, Umfang und Gültigkeit sind im aktuellen Eintrag zu prüfen.